BGH stärkt Schutz von Designklassikern
Genießt das Möbelsystem USM Haller urheberrechtlichen Schutz? Mit dieser Frage hat sich nun der Bundesgerichtshof (BGH) befasst – und wichtige Leitplanken für den Schutz von Produktdesign gesetzt.
Schlagwort: Kunst
EuGH präzisiert Pastiche-Schranke beim Sampling
Der EuGH hat im jahrzehntelangen Streit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham erstmals konkretisiert, wann Sampling als zulässiger „Pastiche“ gilt. Das Urteil hat Folgen weit über die Musikbranche hinaus.
Kein Urheberschutz für Birkenstock-Sandalen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass verschiedenen Modellen der Birkenstock-Sandalen keine nach dem Urhebergesetz urheberrechtlich geschützten Werke der angewandten Kunst sind. Der Senat folgte damit der Ansicht des Oberlandesgerichts Köln.