Die Europäische Kommission hat ChatGPT als sehr große Online-Suchmaschine (Very Large Online Search Engine, VLOSE) nach dem Digital Services Act (DSA) eingestuft. Reddit und Roblox wurden zugleich als sehr große Online-Plattformen (Very Large Online Platforms, VLOPs) benannt. Damit unterliegen die drei Dienste künftig zusätzlichen Pflichten und einer verstärkten Aufsicht. Grund für die Einstufung ist ihre Reichweite. Die Dienste haben nach Angaben der Kommission erklärt, in der EU durchschnittlich mindestens 45 Millionen Nutzer pro Monat zu erreichen. Damit überschreiten sie den Schwellenwert, ab dem der DSA besondere Anforderungen an sehr große Plattformen und Suchmaschinen stellt.
Systemische Risiken im Blick
Nach der Notifizierung haben ChatGPT, Reddit und Roblox vier Monate Zeit, die zusätzlichen DSA-Vorgaben für VLOPs und VLOSEs umzusetzen. Dazu gehört, systemische Risiken zu bewerten und zu mindern, beispielsweise im Hinblick auf die Verbreitung illegaler Inhalte oder negative Auswirkungen auf das körperliche und geistige Wohlbefinden der Nutzer – insbesondere Minderjähriger. Auch Risiken für Grundrechte, Wahlprozesse und die öffentliche Sicherheit sind zu berücksichtigen. Mit der Einstufung rücken die drei Dienste zugleich stärker in den Fokus der Europäischen Kommission. Sie ist insbesondere für die Überwachung und Durchsetzung der zusätzlichen Pflichten zuständig, die der DSA sehr großen Plattformen und Suchmaschinen auferlegt.
„Diese neuen Bezeichnungen bedeuten, dass ChatGPT, Reddit und Roblox nun einem höheren Maß an Kontrolle und Rechenschaftspflicht in der Europäischen Union unterliegen werden, im Einklang mit ihren großen Auswirkungen auf unsere Bürger und die Gesellschaft. Wir beobachten die digitale Landschaft weiterhin genau und werden nicht zögern, eine Plattform zu benennen, die die Schwelle für eine verstärkte Aufsicht nach dem Gesetz über digitale Dienste erreicht“, sagt Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie.
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