Kampf den Produktpiraten

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Kampf den Produktpiraten

Gefälschte Produkte und Plagiate können geschäfts- und gesundheitsschädlich sein. Ein Teil der Einnahmen finanziert nachweislich organisierte Kriminalität und internationalen Terrorismus. Polizei und Zollbehörden entdecken indes nur einen Bruchteil des Handels. Unternehmen stehen dennoch viele Möglichkeiten offen, ihre Rechte zu verteidigen.

Abgesehen von Luxusgütern, werden Fälschungen zunehmend zu ähnlichen Preisen wie das Original verkauft. Dies jedenfalls beobachten die EU-Zollbehörden, die 2018 etwa 27 Millionen Plagiate im Gesamtwert von knapp 740 Millionen Euro beschlagnahmten – den Preis der Originalwaren zugrundegelegt. Es ist gleichwohl nur die berüchtigte Spitze des Eisbergs, wie eine Studie aus dem vergangenen Jahr deutlich macht.

 

Produktpiraterie markiert hohen Anteil an EU-Einfuhren

In dieser errechnen die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für 2016, dass Produktpiraterie 6,8 Prozent der Einfuhren in die Europäische Union ausmachte, was 120 Milliarden Euro entspricht. Raubkopien digitaler Werke sind dabei ebenso wenig berücksichtigt wie Waren, die im Binnenraum gefälscht und verkauft werden.

 

Zielmärkte für Fälscher sind vor allem Europa und USA

Weltweit schätzen OECD und EUIPO den Anteil am Handel auf 3,3 Prozent, ein Volumen von rund 460 Milliarden Euro. Gemessen am Wert der Güter sind vor allem Unternehmen in den USA und Europa betroffen, hier insbesondere in Frankreich, Italien, Schweiz und Deutschland. Besonders populär sind Schuhe, Kleidung, Lederwaren, Uhren, Schmuck und Parfüm, aber auch elektrische, optische und medizinische Geräte und Ausrüstung.

 

Schwungvoller Handel auch während Corona-Pandemie

In mindestens zwei Drittel der Fälle – je nach Region auch mehr – stammt die Ware aus China inklusive Hong Kong. Mit erheblichem Abstand folgen die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei, Singapur, Thailand und Indien. Auch in Corona-Zeiten wird mit den Produktfälschungen ein schwungvoller Handel betrieben. Denn die zur Eindämmung der Pandemie vorgenommenen Grenzschließungen betrafen meist nur den Personenverkehr.

 

International mangelt es an behördlicher Unterstützung

Ein Antrag auf Grenzbeschlagnahme ist in Deutschland vergleichsweise schnell gestellt – Bilder und Fälschungsmerkmale hinterlegen Unternehmen in der Datenbank ZGR-Online. Noch einfacher ist das Verfahren bei Kleinstmengen per Post oder Kurier, die mithin das Gros der Zoll-Beschlagnahmen ausmachen. Doch zufrieden sind die Unternehmen nicht, schon gar nicht auf internationale Ebene; die Behörden zeigten sich hier wenig dienstbar.

 

Betroffene Unternehmen engagieren oft private Ermittler

Deshalb tun sich die Betroffenen regelmäßig mit anderen Markenherstellern zusammen, um private Ermittler zu beschäftigen. Nach deren Hinweisen führen die verantwortlichen Behörden dann Razzien durch. Doch es bleibt ein Ungleichgewicht zwischen Offline- und Onlinemarkt. Die EU-Kommission hat 2018 eine Liste mit On- und Offline-Marktplätzen veröffentlicht, die für besonders häufige Schutzrechtverletzungen bekannt sind.

 

Konsequente Verfolgung zeigt selbst in China Wirkung

Spezialisierte Kanzleien und Dienstleister im „Brand Protection“-Geschäft versprechen Unternehmen effektiven Schutz gegen Produktpiraterie, wenn sie Marken, Patente und andere Schutzrechte überall dort anmelden, wo Fälschungen hergestellt oder gehandelt werden – auch online. Folgt man den Erfahrungen der Betroffenen, zeigen konsequente Überwachung und Verfolgung durchaus nachhaltige Wirkung, selbst in China.

 

Mehr zum Umgang von Unternehmensjuristen mit Produktfälschungen und ihren Mitteln zur Ahndung lesen Sie in der Ausgabe 5/20 des unternehmensjurist ab Seite 12.

Bildnachweise: © imago images / Panthermedia

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