Grundlagen der IT

Unternehmensjurist

Was Juristen über IT wissen sollten

Das Corona-Virus macht der Digitalisierung Beine. Auch Juristen müssen ihre technischen Kompetenzen stärken. Doch trotz unzähliger Angebote wird vieles oberflächlich vermittelt. Ein zweitägiger Crashkurs im Rahmen des Digital Legal Council (DLC) des Deutschen Instituts für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen (diruj) setzt auf praktisches Wissen.

Das Tempo der Digitalisierung treibt den Gesetzgeber vor sich her. Es gelingt ihm kaum, mit der Entwicklung Schritt zu halten, geschweige denn sie rechtlich zu kanalisieren. Doch wenn das Recht Recht bleiben soll, darf es keine technologieinduzierten Freiräume geben. Lücken tun sich jedoch immer öfter auf, weil wir immer mehr Daten produzieren. Sie sind die Basis für die Optimierung bestehender und das Aufsetzen neuer Geschäftsmodelle.

 

Datensicherheit und Datenschutz zentrale Aufgaben

Wenn Daten in großen Mengen vorliegen, spricht man von „Big Data“. Was über das „Big Business“ direkt zu dem führt, womit sich Unternehmensjuristen tagtäglich beschäftigen – nämlich mit Daten und deren rechtlicher Einordnung. Die steigende Komplexität der IT und die Aussicht auf Pioniergewinne erfordern ein Höchstmaß an Datensicherheit. Wiederholt kommt es zu Angriffen von außen in missbräuchlicher oder betrügerischer Absicht.

 

Individuelle Rechte wahren, Interessen ausgleichen

Dass die betrieblichen Daten sicher und unzugänglich für Unbefugte aufbewahrt werden, ist nur eine Seite der Medaille. Die andere ist der Datenschutz. Dessen Kernaufgabe ist, informationelle Selbstbestimmung und rechtlich geschützte Geheimnisse zu wahren sowie einen Ausgleich zu schaffen zwischen dem Datenschutz des Einzelnen und berechtigten Interessen der Allgemeinheit beziehungsweise staatlichen und privaten Datenverarbeitern.

 

Grundrecht, über Datenverwendung zu bestimmen

Zum Datenschutzrecht im weitesten Sinne gehören daher alle Gesetze, Vereinbarungen, Anordnungen und Gerichtsentscheidungen, die dem Schutz der Privatsphäre dienen, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ausgestalten, den Umgang mit betrieblichen Geheimnissen und personenbezogenen Daten regeln. In seiner Grundsatzentscheidung bestätigte das Bundesverfassungsgericht 1983 das Recht des Einzelnen an seinen Daten.

 

DS-GVO regelt Datenschutzrecht EU-weit einheitlich

Hieraus wurde das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) entwickelt, der Wegweiser für die Landesdatenschutzgesetze (LDSG). Sowohl das Bundesdatenschutzgesetz als auch die Gesetze auf Landesebene werden aber nur dann angewendet, wenn es für den konkreten Sachverhalt kein spezielleres Datenschutzgesetz gibt. Mit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist das Datenschutzrecht heute EU-weit einheitlich geregelt.

 

Immer neue Begriffe und innovative Technologien

Im Alltag müssen sich Unternehmensjuristen aber auch mit immer neuen Begriffen und dahinterstehenden Technologien befassen – etwa Cloud Computing, Blockchain oder Smart Contracts. Ersteres ist den meisten eingängig. Eine Blockchain ist eine permanent erweiterbare Liste von miteinander verketteten Datensätzen. Sie hat keinen zentralen Speicherort; alle Teilnehmer führen eine Kopie des öffentlichen Registers („Ledger“).

 

IT unterstützt und entlastet Unternehmensjuristen

Ihre Manipulationssicherheit macht die Blockchain zum idealen Werkzeug für Juristen, die bei Verträgen stets auf Unangreifbarkeit achten, um sie nicht vor Gericht durchsetzen zu müssen. Das führt direkt zu „Smart Contracts“. Gemeint sind Computerprotokolle, die Verträge abbilden oder überprüfen oder die Verhandlung oder Abwicklung eines Vertrags technisch unterstützen können. Eine schriftliche Fixierung wird so mitunter überflüssig.

 

Mehr zum Crashkurs Informationstechnik für Syndizi lesen Sie in der Ausgabe 3/20 des unternehmensjurist ab Seite 40. Mehr Informationen zum kompletten Programm und Anmeldung zum interdisziplinären Zertifikatslehrgang Digital Legal Counsel unter diruj.de/digital-legal-counsel-2020/.

Bildnachweise: © imago images / YAY Images

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