Corona und Schwangere

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Werdende Mütter besonders schützen

Die Wissenschaft liefert bisher keinen Hinweis, dass Schwangere durch das Coronavirus gefährdeter sind als die allgemeine Bevölkerung. Insoweit besteht für sie kein generelles Beschäftigungsverbot. Gleichwohl ist ihr Arbeitsplatz – wie bei jeder werdenden Mutter – vom Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung individuell zu bewerten.

Ein Beschäftigungsverbot stellt Arbeitnehmer von ihrer Arbeitspflicht frei. Es kann auch für Schwangere im Betrieb gelten, um die Gesundheit der werdenden Mutter und ihres Kindes zu schützen. Mit Blick darauf benennt das Mutterschutzgesetz (MuSchG) individuelle und generelle Verbote. So untersagt § 3 Abs. 1 MuSchG dem Arbeitgeber grundsätzlich, eine Schwangere in den sechs Wochen vor der Geburt zu beschäftigen – außer sie will es.

 

Keine erhöhte Gefährdung durch Corona

Obwohl medizinisch nach derzeitigem Wissensstand nicht angezeigt, kann die Corona-Pandemie ein Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft begründen. Schwangere ohne chronische Vorerkrankungen, die sich infizieren, übertragen das Virus nicht auf das Ungeborene. Auch sind die Krankheitssymptome hier nicht ausgeprägter als bei anderen. Ein erhöhtes Risiko für Fehlgeburten oder Fehlbildungen besteht demnach ebenfalls nicht.

 

Vorsorglich Risikobeurteilung durchführen

Als Vorsichtsmaßnahme sollten Arbeitgeber für die Arbeitsplätze von Schwangeren jedoch eine Gefährdungsbeurteilung durchführen. Die Empfehlungen dazu sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich gestaltet und finden sich in der Regel auf der Internetseite des jeweiligen Sozialministeriums. Grundsätzlich gilt: Wie alle Arbeitnehmer dürfen auch Schwangere aus Angst vor einer Ansteckung nicht eigenmächtig zu Hause bleiben.

 

Covid-19 rückt neue Fragen in den Fokus

Schon vor Ausbruch der Corona-Pandemie musste jedes Unternehmen für Arbeitsplätze von Schwangeren und stillenden Müttern eine Risikoeinschätzung vornehmen. Sie richtet sich nach den Vorschriften der §§ 9 bis 14 MuSchG. Aktuell geht es zudem um die Anzahl an Covid-19-Infizierten in der Region, die gesicherte Einhaltung eines Mindestabstands zu anderen Personen, um zuverlässig wirkende Hygienestandards oder um Schutzkleidung.

 

Auch Teilbeschäftigungsverbot möglich

Bei Tätigkeiten mit direktem Publikumsverkehr – etwa im Einzelhandel und in Tankstellen–, bei solchen, die außer Haus ausgeübt werden (Lieferdienste, Personentransport), vor allem aber in speziellen Aufgabenbereichen mit erhöhtem Infektionsrisiko (zuvorderst im Gesundheitswesen), kann man derzeit davon ausgehen, dass ein Beschäftigungsverbot auszusprechen ist. Ob dies teilweise oder komplett gilt, kommt auf den Einzelfall an.

 

Arbeitgeber darf andere Tätigkeit zuweisen

Will eine Schwangere selbst ein individuelles Beschäftigungsverbot erwirken, kann sie das über ihren eigenen Arzt tun. Allein er ermisst, welche Tätigkeiten nach Umfang und Dauer eine Gefährdung darstellen können. Diese muss mit der Schwangerschaft in Verbindung stehen. Gibt es ein Beschäftigungsverbot für eine konkrete Tätigkeit, darf der Arbeitgeber der Schwangeren zu denselben Bedingungen eine alternative Tätigkeit zuweisen.

 

Gesetzgeber fängt finanzielle Belastung auf

Muss der Arbeitgeber tatsächlich auf die Arbeitsleistung der schwangeren Arbeitnehmerin verzichten, werden die finanziellen Belastungen durch das Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) reduziert. Grundsätzlich kann für alle durch Beschäftigungsverbote entstehenden Aufwendungen (Arbeitsentgelt inklusive Sozialversicherungsbeiträge) eine Erstattung bei der Krankenkasse der betreffenden Arbeitnehmerin beantragt werden.

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