Unternehmensjurist

Arbeitsrecht  Unternehmensjurist

Junges Team mit flachen Hierarchien sucht …

Arbeitgeber müssen seit 15 Jahren bei der Behandlung ihrer Angestellten noch mehr Vorsicht walten lassen. Seitdem gilt nämlich das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Rund 1.950 Fälle sind laut juris seitdem vor Gericht verhandelt worden, die meisten betreffen das Arbeitsleben. Besonders häufig ist die – behauptete – Diskriminierung beim Zugang zum Job. Damit hatte auch die 5. Berufungskammer des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg zu tun.

Presserecht  Unternehmensjurist  Versicherungsrecht

Ex-Wirecard-Chef Markus Braun klagt erfolgreich

Mit einer Directors and Officers Liability Insurance – kurz D&O – versichern Unternehmen ihre leitenden Angestellten eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung ab, damit aus einem beruflichen kein persönliches Risiko erwächst. In einem spannenden Fall ging es vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main um die Frage, was diese alles umfasst. Auch die Kosten für die Beauftragung einer Presseagentur?

Arbeitsrecht  Unternehmensjurist

Strenge Voraussetzungen bei der Nutzung der elektronischen Signatur

Möchte ein Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer einen befristeten Arbeitsvertrag schließen, bedarf dies der Schriftform. Das steht in § 14 Abs. 4 des Gesetzes über Teilzeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG). Wer da die elektronische Signatur nutzen möchte, muss aufpassen – die Anforderungen sind hoch. Mit einer handschriftlichen Unterschrift ist dann doch vieles leichter.

Allgemein  Unternehmensjurist

Darf ein Unternehmen mit ungenehmigten Zitaten werben?

Mit der ungefragten Verwendung von Namen und Zitaten ist es so eine Sache, davon weiß auch jeder Medienschaffende ein Liedchen zu singen. Mit eingeholter Einwilligung ist man immer auf der sicheren Seite. Aber – wenn etwas in aller Öffentlichkeit gesagt wird, sind die Nutzungsvoraussetzungen für das Zitieren nicht mehr ganz so hoch. Das bestätigt ein Urteil des OLG Köln.

Produkthaftung  Unternehmensjurist

EU zwingt Hersteller zu mehr Cybersicherheit

Mit neuen Maßnahmen möchte die EU-Kommission die Cybersicherheit bei mobilen Endgeräten erhöhen. Alle drahtlosen Geräte sollen sicher sein, bevor sie in der Europäischen Union auf den Markt kommen. Basis ist ein delegierter Rechtsakt zur Funkanlagenrichtlinie, den die Kommission Ende Oktober erlassen hat. Voraussichtlich Mitte 2024 sollen die neuen Anforderungen zur Geltung kommen.

Arbeitsrecht  Unternehmensjurist

Kurzarbeitergeld greift zu kurz

Der Lockdown des vergangenen Jahres mit behördlich angeordneten und vorübergehenden Betriebsschließungen ist immer noch Thema vor deutschen Gerichten. Jetzt entscheidet das Bundesarbeitsgericht, dass sich in diesen Schließungen kein im Betrieb angelegtes Risiko realisiert. Das hat fatale Folgen für den Lohnanspruch einer geringfügig Beschäftigten.

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