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Nächster Schritt auf dem Weg zum autonomen Fahren

Bis tatsächlich Lkw und Kfz ohne Fahrer auf Deutschlands Straßen unterwegs sind, wird wohl noch einige Zeit vergehen. Indes ist das autonome Fahren ein Bereich, der sich stetig fortentwickelt. Jetzt hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr eine Verordnung zur Regelung des Betriebs mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion vorgelegt.

Kurz & Knapp  News  Trends & Themen  Versicherungsrecht

Der widerspenstige Speditionskaufmann

Träger der Rentenversicherung haben eine gesetzliche Pflicht zu Betriebsprüfungen. Einen Ermessensspielraum gibt es dabei nicht – und auch ein noch anhängiges Gerichtsverfahren wegen einer vorausgegangenen Betriebsprüfung steht dem nicht im Wege. Unternehmer treffen entsprechende Mitwirkungspflichten, die der Rentenversicherungsträger auch per Zwangsmaßnahmen durchsetzen kann.

Arbeitsrecht  News  Trends & Themen

Arbeitgeber müssen betriebliche Eingliederung auch wiederholt anbieten

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die lange arbeitsunfähig erkrankt sind, schützt seit 2004 das betriebliche Eingliederungsmanagement vor einer Entlassung. Dieses greift, wenn Angestellte länger als sechs Wochen krankheitsbedingt fehlen. Die Parteien sollen in dem Verfahren gemeinsam nach „milderen“ Lösungen suchen und gegebenenfalls die spezifischen Arbeitsumstände für Betroffene verändern.