Markenrecht – Seite 3

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Ob Kuckucksuhren aus dem Schwarzwald, Meißener Porzellan oder Holzkunst aus dem Erzgebirge – traditionelle Güter aus Deutschland sind weltbekannt und werden für ihre Qualität geschätzt. Dank einer neuen EU-Verordnung können diese Produkte in...

Markenrecht

Markenschutz: Ritter Sport unterliegt vor Gericht

14 Januar, 2026

Im Streit um die quadratische Verpackung hat das Landgericht Stuttgart die Klage von Ritter Sport gegen ein Mannheimer Unternehmen abgewiesen. Wie wird...

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Meggle darf Rücker und Ostsee-Molkerei übernehmen

06 Oktober, 2025

Wie das Bundeskartellamt mitteilt, steht der Übernahme von Rücker und der Ostsee-Molkerei seitens der Meggle Holding nichts entgegen. Die Marktanteile...

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Puma mit Teilsieg vor Gericht: Markenschutz für Bildmarke

02 Oktober, 2025

Eine in Spanien ansässige Herstellerin von Sportschuhen, die ihre Produkte über das Web auch in Deutschland vertreibt, gestaltet verschiedene Schuhe mit...

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Ferrari-Marke „Testarossa“ ist nicht „verfallen“

09 Juli, 2025

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben, mit denen es die...

RWE darf bestimmte Erzeugungsanlagen von E.ON erwerben

04 Juli, 2025

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Verfahren entschieden, in dem elf Stadtwerke sich gegen Genehmigungsbeschlüsse der Europäischen Kommission...

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Arzneitee darf grundsätzlich nicht mit Bio-Logo vertrieben werden

03 Juli, 2025

Traditionelle pflanzliche Arzneimittel dürfen nicht mit dem offiziellen Logo der Europäischen Union für ökologische/biologische Produktion an den Markt...

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„Zauber Dubais“ muss aus dem Emirat kommen

01 Juli, 2025

In vier Eilverfahren hat das Oberlandesgericht Köln verschiedenen Antragstellern Recht gegeben, die gegen Anbieter der so genannten „Dubai-Schokolade“...

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Strikte Kriterien für die Bezeichnung „Champagne“

27 Juni, 2025

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Anmeldung der Marke NERO CHAMPAGNE einer italienischen Gesellschaft zurückgewiesen. Sie würde eine geschützte...

Paulaner gewinnt im „Spezistreit“ gegen Karlsberg

28 März, 2025

Noch ein Spezi bitte: Es wird viel gezankt um das Erfrischungsgetränk, das unter so vielen Namen bekannt ist. „Kalter Kaffee“, „Diesel“, „Mexikaner“ und...

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Kein Urheberschutz für Birkenstock-Sandalen

21 Februar, 2025

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass verschiedenen Modellen der Birkenstock-Sandalen keine nach dem Urhebergesetz urheberrechtlich geschützten Werke...

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McCain gewinnt Rechtsstreit gegen Agrarfrost wegen Smiley-Krokette

03 Januar, 2025

Ende des vergangenen Jahres endete ein sieben Jahre währender Rechtsstreit um das Inverkehrbringen von Kartoffelprodukten in Smiley-Form. Bekannt gemacht...

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Mineralstofftabletten dürfen nicht den Zusatz „Anti-Kater“ führen

25 November, 2024

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Mineralstofftabletten nicht mit dem Zusatz „Anti-Kater“ versehen werden dürfen. Die Werbung...

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