Der Schokoladenhersteller ist gerichtlich gegen den Discounter vorgegangen, weil Aldi bestimmte Produkte so gestaltet haben soll, dass sie die bekannten Lindor-Kugeln unlauter nachahmen. Nun liegt ein Urteil vor.
Ob Kuckucksuhren aus dem Schwarzwald, Meißener Porzellan oder Holzkunst aus dem Erzgebirge – traditionelle Güter aus Deutschland sind weltbekannt und werden...
Im Streit um die quadratische Verpackung hat das Landgericht Stuttgart die Klage von Ritter Sport gegen ein Mannheimer Unternehmen abgewiesen. Wie wird...
Wie das Bundeskartellamt mitteilt, steht der Übernahme von Rücker und der Ostsee-Molkerei seitens der Meggle Holding nichts entgegen. Die Marktanteile...
Eine in Spanien ansässige Herstellerin von Sportschuhen, die ihre Produkte über das Web auch in Deutschland vertreibt, gestaltet verschiedene Schuhe mit...
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben, mit denen es die...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Verfahren entschieden, in dem elf Stadtwerke sich gegen Genehmigungsbeschlüsse der Europäischen Kommission...
Traditionelle pflanzliche Arzneimittel dürfen nicht mit dem offiziellen Logo der Europäischen Union für ökologische/biologische Produktion an den Markt...
In vier Eilverfahren hat das Oberlandesgericht Köln verschiedenen Antragstellern Recht gegeben, die gegen Anbieter der so genannten „Dubai-Schokolade“...
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Anmeldung der Marke NERO CHAMPAGNE einer italienischen Gesellschaft zurückgewiesen. Sie würde eine geschützte...
Noch ein Spezi bitte: Es wird viel gezankt um das Erfrischungsgetränk, das unter so vielen Namen bekannt ist. „Kalter Kaffee“, „Diesel“, „Mexikaner“ und...
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass verschiedenen Modellen der Birkenstock-Sandalen keine nach dem Urhebergesetz urheberrechtlich geschützten Werke...
Ende des vergangenen Jahres endete ein sieben Jahre währender Rechtsstreit um das Inverkehrbringen von Kartoffelprodukten in Smiley-Form. Bekannt gemacht...
