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Hochgeschwindigkeitsfahrten durch Deutschland BEARBEITET: Die Flanke eines ICE der Deutschen Bahn, der als Fernreisezug
Nach Marktmissbrauch: Bundeskartellamt legt DB umfangreiche Pflichten auf
Weil die Deutsche Bahn ihre Marktmacht gegenüber anderen Mobilitätsplattformen missbraucht, verstößt sie gegen das Kartellrecht. Das hat das Bundeskartellamt festgestellt. Die Behörde verpflichtet den Konzern deshalb zu verschiedenen Maßnahmen....
Kurz & Knapp
Einkauf in einem Supermarkt oder Discounter
Verwendung des „klimaneutral“-Logos bedarf weiterer Aufklärung
14 November, 2022
Wenn ein Unternehmen sich selbst oder von ihm hergestellte oder in den Verkehr gebrachte Produkt mit dem Logo „klimaneutral“ bewirbt, besteht eine Aufklärungspflicht...
Themenbild Lufthansa uebernimmt grosse Teile von airberlin geschlossene leer verlsssene airberlin S
Nachkündigung des Air-Berlin-Personals ist wirksam
09 November, 2022
Gut fünf Jahre ist es her, da meldete mit Air Berlin die seinerzeit zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft Insolvenz an. Neben anderen Konsequenzen kostete...
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Über fünf Millionen Euro Bußgeld für Telegram
21 Oktober, 2022
Social-Network Betreiber Telegram FZ-LLC hat vom Bundesamt für Justiz (BfJ) zwei Bußgeldbescheide kassiert. Grund dafür ist laut Angaben der Behörde, dass...
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Access-Provider haftet nur subsidiär bei Urheberrechtsverletzung
19 Oktober, 2022
Im Falle von Verletzungen des Urheberrechts haftet ein Access-Provider nur subsidiär gegenüber Beteiligten, die die Rechtsverletzung selbst begangen haben...
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Unternehmen können Tragen religiöser Symbole untersagen
18 Oktober, 2022
Es liegt keine unmittelbare Diskriminierung vor, wenn ein Unternehmen allgemein und unterschiedslos allen Arbeitnehmenden das sichtbare Tragen religiöser,...
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Vorsicht bei undurchsichtigen Preisnachlässen
14 Oktober, 2022
Wer Preise für ein Produkt höheren Streichpreisen gegenüberstellt beziehungsweise mit Rabattkästchen wirbt, muss transparent sein, was konkrete Bezugsgrößen...
Der Schriftzug Porsche auf der Fassade des Porsche Zentrum Schwarzwald-Baar
Porsche und VW: Information des Kapitalmarktes nicht verwerflich
06 Oktober, 2022
Laut Beschluss des Oberlandesgerichts Celle war Porsches Information an den Kapitalmarkt zur Übernahme von Volkswagen nicht verwerflich. Das bedeutet,...
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EU: Neue Haftungsregeln bei Künstlicher Intelligenz
30 September, 2022
Die EU-Kommission hat den Entwurf zur „Artificial Intelligence Liability Directive“ auf den Weg gebracht. Mit der Richtlinie möchte sie die Haftungsregeln...
diruj-beitrag-verbandsklage-US_Tingey_Inury_Law_Firm
Bundesregierung schafft Rahmen für Verbandsklage auf Leistung
28 September, 2022
Bis Dezember dieses Jahres muss die Bundesregierung eine Verbandsklage im deutschen Recht etablieren, die konkret auf Leistung ausgerichtet ist und Ansprüche...
diruj-beitrag-verjährter urlaubsanspruch_US_Brooke Cagle
Urlaubsanspruch trotz Verjährung?
23 September, 2022
Grundsätzlich gelten die Verjährungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches auch für die Urlaubsansprüche von Arbeitnehmenden. Allerdings müssen diese...
diruj-beitrag-leiharbeitnehmer_US_Jason Richard
Leiharbeit: Zulässige Überlassungshöchstdauer via Tarifvertrag
22 September, 2022
Die Überlassungshöchstdauer für Leiharbeitnehmer ist gesetzlich geregelt und grundsätzlich auf 18 Monate festgelegt. Allerdings können Arbeitgebende und...
Stock- und Symbolbilder I 06.09
Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung
07 September, 2022
Auch wenn die aktuellen Temperaturen noch nicht darauf hinweisen, der Herbst kommt und er bringt wieder die Frage nach dem richtigen Umgang mit der Corona-Pandemie...