Der EuGH hat im jahrzehntelangen Streit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham erstmals konkretisiert, wann Sampling als zulässiger „Pastiche“ gilt. Das Urteil hat Folgen weit über die Musikbranche hinaus.
Die Penguin Random House Verlagsgruppe hat Klage gegen OpenAI eingereicht. Der Vorwurf: Nach Angaben des Verlags soll der ChatGPT-Entwickler die Urheberrechte...
Der Schutzverband Nürnberger Bratwürste hat sich für den besonderen Schutz der berühmten Nürnberger Rostbratwurst eingesetzt, nunmehr aber auch in zweiter...
Ob Kuckucksuhren aus dem Schwarzwald, Meißener Porzellan oder Holzkunst aus dem Erzgebirge – traditionelle Güter aus Deutschland sind weltbekannt und werden...
Wie die EU-Kommission mitteilt, hat sie bei der Welthandelsorganisation (WTO) Konsultationen beantragt, um unfaire und illegale chinesische Handelspraktiken...
Wie der Bundesgerichtshof (BGH) per Beschluss entschieden hat, kann nur eine natürliche Person Erfinder im Sinne des § 37 des Patentgesetzes (PatG) sein....
Das Bundeskartellamt gestattet den Automobilkonzernen BMW, Mercedes und VW sowie Thyssenkrupp, zum Erwerb bestimmter Technologielizenzen gemeinsam zu verhandeln....
Das Europäische Gericht (EuG) hat eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bestätigt, nachdem der Name „Pablo...
Das hatte sich eine Arbeitnehmerin hübsch ausgedacht: Sie stellte unter dem Namen ihres Unternehmens Rechnungen über Warenverkäufe aus, die nicht erfolgt...
Das Gericht der Europäischen Union bestätigte die Gültigkeit des Schutzes des Lego-Spielbausteins, der seit 2010 in der Europäischen Union als Geschmacksmuster...
Im Streit um das Batman-Logo stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil noch einmal klar, was unter dem Begriff „Unterscheidungskraft“ einer...
Am 1. Juni 2023 startet das Einheitliche Patentgericht (EPG) mit seiner Arbeit. Es entscheidet ab sofort in einem einheitlichen Verfahren über die Gültigkeit...
Die Zahl der Patentanmeldungen in der Bundesrepublik Deutschland stabilisiert sich laut Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), 2022 lag...
