„Arbeit-von-Morgen-Gesetz“ stärkt Weiterbildung und Qualifizierung

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„Arbeit-von-Morgen-Gesetz“ stärkt Weiterbildung und Qualifizierung

Mit einem entsprechenden Gesetz hat die Bundesregierung die Förderinstrumente ihrer Arbeitsmarktpolitik angepasst, um die Menschen auf künftige Anforderungen vorbereiten zu können. Neben einer Stärkung der Weiterbildung und Qualifizierung von Beschäftigten und Auszubildenden beinhaltet das Gesetz weitere Corona-bedingte Anpassungen.

Die Fortschreibung der Arbeitsmarktreformen findet sich in dem sperrig betitelten „Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung“. Die Bundesregierung selbst hat deshalb den plakativen Begriff vom „Arbeit-von-Morgen-Gesetz“ eingeführt. Ziel ist es, Unternehmen und Beschäftigte fit zu machen für die Herausforderungen einer zunehmend digitalisierten Arbeitswelt.

 

Sonderregelungen angesichts Corona-Krise

Nachdem der Bundesrat dem Gesetz Mitte Mai zugestimmt hatte, ist es seither in Kraft. Es schafft weitere Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld und ermöglicht zudem Betriebsräten  befristet die Beschlussfassung in Video- und Telefonkonferenzen – beides ausnahmsweise rückwirkend zum 1. März 2020. Darüber hinaus sorgen die Reformen für Verbesserungen bei der Aus- und Weiterbildung von Beschäftigten, vor allem durch höhere Zuschüsse.

 

Mehr Finanzhilfe bei Fortbildungsmaßnahmen

Konkret werden auf der Grundlage des „Arbeit-von-Morgen-Gesetzes“ die Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit zu Lehrgangskosten und Arbeitsentgelt um jeweils zehn Prozent angehoben, wenn mindestens 20 Prozent der Belegschaft eines Betriebes Weiterbildung benötigen. Liegen diesbezüglich Betriebsvereinbarung oder ein entsprechender Tarifvertrag in einem Unternehmen vor, können sich die Zuschüsse sogar um 15 Prozent erhöhen.

 

Kürzere Mindestdauer, vereinfachte Verfahren

Die Mindestdauer zur Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen wird von „mehr als 160 Stunden“ auf „mehr als 120 Stunden“ deutlich reduziert. Hinzu kommt ein vereinfachtes Antrags- und Bewilligungsverfahren für Arbeitgeber und Beschäftigte. Nunmehr bis Ende 2023 können außerdem Prämien für erfolgreiche Zwischen- und Abschlussprüfungen für Eintritte in berufsabschlussbezogene Weiterbildungen gewährt werden.

 

Bessere Qualifizierung in Transfergesellschaft

Weitere Neuregelungen betreffen die verbesserten Qualifizierungsmöglichkeiten in einer Transfergesellschaft; Mindestalter oder Geringqualifizierung als Voraussetzung entfallen. Die Bundesarbeitsagentur kann sich in Zukunft mit maximal 75 Prozent an den Kosten für Qualifizierungsmaßnahmen beteiligen. Die „Assistierte Ausbildung“ wird verlängert und ist nun auch Grenzgängern möglich, die in einem Betrieb in Deutschland ausgebildet werden.

 

Erweiterte Spielräume beim Kurzarbeitergeld

Das „Arbeit-von-Morgen-Gesetz“ ermächtigt die Regierung darüber hinaus, in krisenhaften Situationen mit branchen- oder regionenübergreifenden “erheblichen Auswirkungen“ auf die Beschäftigung die Laufzeit des Kurzarbeitergeldes befristet von 12 auf 24 Monate zu verlängern, ohne dass der gesamte Arbeitsmarkt betroffen sein muss. Als Minijobber in einer systemrelevanten Branche können Kurzarbeiter abschlagsfrei hinzuverdienen.

Bildnachweise: © imago images / Panthermedia

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